Europa muss in Zeiten von Corona zusammenhalten!
Der Europatag am 9. Mai ist ein Tag, der europaweit zur Freude und zum Feiern anhalten soll. Doch im Zuge der Corona-Krise steht die EU-Euphorie auf „halbmast“. Die Kolpingjugend im Kolpingwerk Deutschland ruft alle Engagierten dazu auf, an die Stärken Europas zu denken – trotz oder gerade wegen Corona ist dies dringender als je zuvor.
Die Welt erlebt durch die Verbreitung von SARS-CoV-2 einschneidende Zeiten. Wir alle befinden uns im festen Griff einer Pandemie, wie sie die Welt seit hundert Jahren nicht mehr erlebt hat. Neben den gesundheitlichen Auswirkungen zeichnen sich schrittweise auch die sozialen und ökonomischen Folgen ab. Erschwerend kommt hinzu, dass niemand das tatsächliche Ende dieser Pandemie vorhersehen oder gar berechnen kann. Die Natur hat uns fest im Griff!
Nach einer Zeit des gesellschaftlichen Schocks, ist es nun an der Zeit, sich bewusst mit der Situation, den bereits getroffenen Entscheidungen und ihren Folgen sowie mit der Zeit nach dieser Pandemie zu beschäftigen. Dabei dürfen die Interessen einzelner Staaten nicht im Vordergrund stehen, sondern es braucht eine gemeinschaftliche Lösung für die Staaten Europas. Die Kolpingjugend im Kolpingwerk Deutschland ist fest davon überzeugt, dass der Europäischen Union bei der Bewältigung der Corona-Krise eine entscheidende Rolle zukommt. Der Europatag am 9. Mai ist ein guter Anlass, um dies ausdrücklich zu bekräftigen.
Aus Sicht der Kolpingjugend Deutschland sind die bisher getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht nur sinnvoll, sondern auch richtig. Der europaweite Rückgang der Infektionszahlen bestätigt dies. Dennoch bleibt es geboten, die notwendig gewordene Einschränkung bestimmter Grundrechte immer wieder auf ihre Verhältnismäßigkeit hin zu überprüfen.
Solidarisch durch die Krise
Auf europäischer Ebene müssen wir vielfältige Eingriffe in die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes sehen. Die vier Grundfreiheiten – der freie Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital sowie die Niederlassungsfreiheit – sind neben dem Euro die entscheidenden Eckpfeiler des europäischen Projekts. Doch während wir weiter mit dem Euro als gemeinsamer Währung bezahlen, ist der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr seit Ausbruch der Corona-Pandemie erheblich gestört, die Personenfreizügigkeit weitgehend eingeschränkt. 25 Jahre nach dem Wegfall der Grenzkontrollen im Rahmen des Schengen-Abkommens sehen wir in ganz Europa geschlossene Grenzen. Für die junge Generation in der EU ist dies ein noch nie dagewesener, für manche sogar ein schwer auszuhaltender Zustand!
Mit dem Blick nach vorne muss in einem solidarischen Europa nun aber nach gemeinsamen Lösungen in der Krise gesucht werden, um die Einschränkungen – verantwortungsbewusst und zu gebotener Zeit – wieder abzubauen. Solidarität ist gefordert. Denn Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung waren innerhalb Europas und darüber hinaus noch nie so dringend nötig wie in dieser Krise.
Der wohl größte und solidarischste Beitrag, den alle Unionsbürger*innen momentan leisten können, ist der des bewussten Abstandhaltens. Dies gibt den politischen Entscheidungsträger*innen minimale Handlungsspielräume. Dies umfasst auch den Spielraum, europäisch und gemeinsam zu agieren. So könnte die Beschaffung von dringend benötigten Materialien für medizinisches und pflegerisches Fachpersonal innerhalb der EU organisiert werden. Dabei sollten die nötigen medizinischen Materialien (Mundschutz, Desinfektionsmittel und Medikamente) nach der Bedürftigkeit einzelner Regionen verteilt werden. Die Produktion von Gesichtsmasken könnte ebenso auf europäischer Ebene koordiniert werden. Ebenfalls dringend geboten ist die gesamteuropäische Unterstützung und Finanzierung von Forschungseinrichtungen mit direktem Bezug zur Bekämpfung der Pandemie. Denn dieser Virus macht vor keinen Grenzen halt. Nationale Egoismen verbieten sich in der aktuellen Krise.
Auch wirtschaftlich sind die EU-Mitgliedsstaaten unverschuldet betroffen. Alle in der Intensität vergleichbar schwer, jedoch mit unterschiedlich stark ausgeprägten wirtschaftlichen „Abwehrkräften“. Dies macht es in unserem Binnenmarkt notwendig, auch die Lasten der Krise solidarisch zu verteilen und nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. In diese Überlegungen muss auch die Möglichkeit von „Corona-Bonds“ einfließen ebenso wie der Ansatz, den Euro-Rettungsschirm ESM zu Hilfe zu nehmen.
Als Unionsbürger*innen haben wir alle ein großes Interesse daran, dass der Binnenmarkt auch nach dieser Krise noch existiert. Vor allem Deutschland muss ein starkes Interesse an einem funktionierenden europäischen Binnenmarkt haben, denn viele in Deutschland angesiedelte Firmen sind auf Importe aus Mitgliedsstaaten und Exporte in Mitgliedsstaaten angewiesen. Diese Krise muss die EU als Chance der weiteren Integration und Fortentwicklung verstehen und nutzen. Die Kolpingjugend im Kolpingwerk Deutschland tritt hier nachdrücklich für ein sozialeres Europa einund macht auf die sozialen Folgen dieser Krise aufmerksam.
Denn eines macht diese Krise deutlich: Systemrelevante Berufe finden sich nicht in den Banken dieser Welt, sondern in Pflege- und Altenheimen, in Kindertagesstätten und Krankenhäusern, in Lebensmittelgeschäften und vielen mehr! Diese Berufe und ihre Entlohnung müssen dauerhaft gestärkt werden und dem gesellschaftlichen Wert entsprechen. Dabei muss uns allen die Systemrelevanz dieser Berufe auch nach der Pandemie bewusst bleiben und entsprechend entlohnt werden. So ist beispielsweise den Kranken- und Altenpfleger*innen langfristig kaum geholfen, wenn sie in Form einer Prämie jetzt eine Einmalzahlung bekommen, aber sich nach der Pandemie nichts an ihrer Vergütung ändert.
Ebenso wichtig in dieser Krise ist es darüber hinaus, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten auf dem „humanitären Auge“ nicht blind sind. Die Zustände in den Flüchtlingsunterkünften an den EU-Außengrenzen sind nicht vereinbar mit den Werten und Grundrechten, auf welchen dieses Europa fußt. Niemand kann und möchte sich ausmalen, was passiert, wenn in einem dieser Camps das Corona-Virus ausbricht. Weiterhin darf der zuletzt getroffene Kompromiss einiger EU-Staaten, darunter Deutschland, Luxemburg, Frankreich und Finnland, durch die Corona-Pandemie nicht in Vergessenheit geraten.
Schon heute zeichnet sich für uns in naher Zukunft ein wichtiges Datum ab. Denn am 1. Juli tritt Deutschland die halbjährliche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union an. Klar ist schon jetzt, dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen den Schwerpunkt der Ratspräsidentschaft bilden wird. Aus Sicht der Kolpingjugend wird es allerdings auch wichtig sein, weitere drängende Probleme nicht unter den Tisch fallen zu lassen. Der gemeinsame Kampf gegen das Corona-Virus, offene Grenzen, ein ungestörter Binnenmarkt, Mitgefühl für Geflüchtete – dies sind entscheidende Bausteine für ein solidarisches Europa.
Die Arbeitsgruppe Europa der Kolpingjugend wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen einer Social Media-Aktion von Juli bis Dezember kritisch begleiten, über aktuelle Entwicklungen informieren und offene Fragen beantworten.
Mehr Infos zur Kolpingjugend und Europa findet ihr hier.