Kolpingjugend positioniert sich gegen rechts

Angesichts der Erfolge der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen und dem zunehmenden bundesweiten Rechtsruck hat die Kolpingjugend im Kolpingwerk Deutschland bei ihrer Bundeskonferenz einen Beschluss gefasst, sich klar gegen diesen Rechtsruck in Deutschland zu wenden und sich für eine inklusive und demokratische Gesellschaft einzusetzen.

Die Kolpingjugend Deutschland versteht sich als demokratischer, offener und toleranter Jugendverband. Sie steht mit ihrem politischen Handeln für eine demokratische Gesellschaft ein, welche die Grund- und Teilhaberechte aller Menschen schützt – unabhängig von Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, Geschlecht oder Behinderung. Gleichzeitig drückt sie ihre Besorgnis über einen massiven Rechtsruck aus, der aktuell deutschlandweit zu beobachten sei, sowie die Normalisierung von rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen Aussagen und die oft damit einhergehende gewaltvolle Sprache.

Die AfD müsse als rechtsextreme, antidemokratische Partei benannt werden. Dass die AfD Zulauf bei Wahlen erhalte, legitimiere sie nicht als demokratische Partei. Teile der Partei wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz bereits als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Die verfassungsfeindliche Haltung zeigt sich nach Auffassung der Kolpingjugend sowohl in politischen Programmen als auch im politischen Handeln von Parteimitgliedern: Die AfD verbreitet ein völkisches und autoritäres Weltbild. Sie ist antieuropäisch. Sie diffamiert die demokratische Parlamentsarbeit und versucht diese zu diskreditieren. Die AfD versucht gezielt, Jugendverbandsarbeit zu delegitimieren und sie hetzt gegen Minderheiten.

Deshalb stellt die Kolpingjugend fest, dass die Überzeugungen und Werte der AfD den Werten der Kolpingjugend widersprechen. Eine Mitgliedschaft in der AfD sei nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft im Kolpingwerk Deutschland.

In dem Positionierungspapier hat die Kolpingjugend deshalb beschlossen, dass sie  die AfD sowie ihre Vertreter*innen nicht zu ihren Veranstaltungen einlädt und genauso keine Einladungen der AfD wahrnimmt. Sie ermutigt ihre Untergliederungen, sich als wichtiger Teil der Zivilgesellschaft aktiv und offen gegen Demokratiefeindlichkeit und Rechtsextremismus einzusetzen, sich mit ihren Stimmen an Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen und dort als Jugendverband Gesicht für eine vielfältige, solidarische und offene Gesellschaft zu zeigen.

Mit großer Sorge betrachtet die Kolpingjugend, dass demokratische Parteien und Politiker*innen die Positionen der AfD übernehmen und damit zu einer Normalisierung von extrem rechten und menschenfeindlichen Positionen beitragen. Dies erhöhe die Gefahr, dass sprachliche in physische Gewalt umschlägt. Vor allem für Minderheiten bedeute diese Form der Debattenführung ein Weniger an Akzeptanz und Sicherheit.

Daher ruft der Beschluss alle Demokrat*innen dazu auf, den Rechtsruck gemeinsam zu stoppen. Die AfD dürfe für Demokrat*innen nie Partnerin zur Gewinnung von Mehrheiten sein. Die Kolpingjugend hält alle politischen Mandatsträger*innen, insbesondere diejenigen mit einer Kolpingmitgliedschaft, dazu an, aktiv gemeinsame (politische) Arbeit mit der AfD zu vermeiden. Zudem gelte es, die demokratische Zivilgesellschaft zu stärken und positive Visionen für die Bekämpfung der aktuellen Krisen zu entwickeln.

Der vollständige Wortlaut steht » hier zum Download bereit.

Foto: Kolpingjugend im Kolpingwerk Deutschland